Letter of Intent – Verbindlichkeit und Muster

Was ist ein Letter of Intent und welche Inhalte sind im Arbeitsvertrag-Kontext üblich?

Ein Letter of Intent kann als eine objektive schriftliche Erklärung zwischen zwei Parteien definiert werden, die im Rahmen der Vertragsverhandlungen ausgefertigt wird. Der LOI spiegelt die ernsthafte Intention wider, in Zukunft einen Vertrag abzuschließen. Im Bewerbungsprozess bezieht sich die Absicht beider Parteien auf den Abschluss eines Arbeitsvertrags.

Der LOI kann in die deutsche Sprache übersetzt als Absichtserklärung bezeichnet werden und ist im angelsächsischem Sprachraum ebenfalls als „Memorandum of Understanding“ oder Term Sheet bekannt.

Wann kommt ein Letter of Intent zum Einsatz?

In der Geschäftswelt wird ein Letter of Intent (LOI) häufig genutzt, um die Absichten eines potenziellen Käufers (Partei 1) in Bezug auf einen Geschäftsdeal zu klären. Er dient als vorläufiges, indikatives Angebot an den Verkäufer (Partei 2). Die Absichtserklärung steht unter dem Vorbehalt einer zufriedenstellenden Prüfung. Der LOI hilft dabei, frühzeitig Einigkeit über die grundlegenden Aspekte des Deals zu erzielen, wie die Beschreibung des Kaufgegenstandes, die Berechnung des Kaufpreises und den Zeitplan für den Transaktionsprozess.

Ein Letter of Intent (LOI) könnte beispielsweise im Kontext eines Unternehmensverkaufs genutzt werden. Im Beispiel wird angenommen, dass Firma A ein hohes Interesse daran hat, das Unternehmen B zu kaufen. Um dieses Interesse formell zu bekunden und den Verhandlungsprozess zu starten, sendet Partei A einen LOI an Partei B. Dieser Brief enthält grundlegende Informationen wie den vorgeschlagenen Kaufpreis, die allgemeinen Bedingungen des Vertrags und den Zeitplan für die Due Diligence. Als Due Diligence bezeichnet man einen umfassenden Prüfungsprozess, bei dem alle relevanten Informationen und potenziellen Risiken ermittelt und bewertet werden.

Im Bewerbungsprozess um eine hochkarätige Anstellung, beispielsweise um eine Vakanz als internationaler Geschäftsführer könnte ein Bewerber einen LOI verwenden, um sein Interesse an der Position und seine Absicht an einer Zusammenarbeit zu bekunden. Wie im Geschäftskontext gewährt der LOI dem Arbeitgeber im Rahmen der Vertragsverhandlungen einen Einblick in die Erwartungen und Ziele des Bewerbers. Trotz der Unverbindlichkeit kann der LOI dazu beitragen, die Verhandlungen über den Arbeitsvertrag zu erleichtern und Missverständnisse im Prozess zu vermeiden.

Ist der Letter of Intent verbindlich?

Die Verbindlichkeit eines LOI hängt von seiner konkreten Ausgestaltung ab. Normalerweise hat ein Letter of Intent keinen rechtsverbindlichen Charakter für den eigentlichen Arbeitsvertrag. Gleichzeitig können einzelne Teile des LOI rechtlich bindend sein, wie z. B. beiderseitig unterschriebene Vertraulichkeitsvereinbarungen.

Trotz der Unverbindlichkeit, die man umgangssprachlich als „Gentlemans Agreement“ bezeichnet, hat ein Letter of Intent eine bedeutende psychologische Wirkung. Wer von den im LOI festgelegten Eckpunkten abweichen möchte, könnte Schwierigkeiten haben, seine Position objektiv zu argumentieren. Aus diesem Grund sollte ein LOI im Hinblick auf den eigentlichen Vertrag mit großer Sorgfalt formuliert werden.

Können Parteien vom Letter of Intent zurücktreten?

Da der Letter of Intent in der Regel keine endgültige Verpflichtung darstellt, können die Parteien von ihm zurücktreten. Werden Teile der LOI als bindend gekennzeichnet, sind beide Vertragsparteien verpflichtet, diese Bedingungen bei den Vertragsverhandlungen zu beachten.

Welche Inhalte umfasst ein Letter of Intent?

Der Letter of Intent fasst in der Regel die Grundpunkte, Informationen und Inhalte des Vertrags die im Vorfeld verhandelt wurden zusammen. Zugleich definiert der Letter of Intent, welcher Inhalt noch für den Vertrag verhandelt werden muss. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten, um Risiken auszuschließen und die Absichtserklärung korrekt zu formulieren, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zurate ziehen. Die Kosten, die bei der Konzeption eines LOI entstehen, richten sich nach dem Inhalt und Umfang der Absichtserklärung für den Vertrag.

Obwohl der LOI rechtlich nicht bindend ist, hat er eine bedeutende psychologische Wirkung. Wer von den im LOI festgelegten Eckpunkten abweichen möchte, könnte Schwierigkeiten haben, seine Position zu argumentieren. Daher sollte ein LOI mit großer Sorgfalt formuliert werden.

Was sind die Vorteile eines Letter of Intent im Arbeitsrecht?

Ein Letter of Intent verbessert nicht nur die Kommunikation und Transparenz bei Verhandlungen, sondern erleichtert auch den Einstellungsprozess im Gesamten. Doch ein LOI bietet noch mehr Chancen für Arbeitgeber.

• Flexibilität: Beide Parteien können weiterverhandeln und Details klären, ohne rechtsverbindliche Verpflichtungen einzugehen.
• Risikominimierung: Der LOI zeigt die Ernsthaftigkeit und gleichzeitig die Grenzen der Verpflichtungen auf.
• Zeiteffizienz: Ein schneller Prozess, bei dem die Absichtserklärung Zeit bringt und nicht sofort ein vollständiger Vertrag ausgearbeitet werden muss.
• Basis für Vertragsverhandlungen: Der LOI kann als professionelle und einvernehmliche Grundlage für die weiteren Vertragsverhandlungen dienen. Dies ist im Besonderen bei sehr bedeutungsvollen und hochkarätigen Arbeitsplätzen im Managementbereich oder als Geschäftsführer wichtig.

Was sind die Nachteile eines Letter of Intent im Arbeitsrecht?

Neben den Vorteilen geht ein Letter of Intent auch mit einigen Nachteilen beziehungsweise Risiken einher, die Arbeitgeber vor dem Abschluss eines LOI unbedingt berücksichtigen sollten. Zu den Nachteilen eines Letter of Intent gehören unter anderem:

• Unklarheit: Ein Letter of Intent kann zu Missverständnissen oder Uneinigkeiten führen, wenn er wesentliche Punkte oberflächlich beschreibt und Details vergessen werden.
• Rechtsunsicherheit: Es gibt keine klare rechtliche Definition für einen LOI, was ein Anfechten vor einem Arbeitsgericht schwierig macht und die Erfolgsaussichten bei einer Klage mindert.
• Fehlinterpretationen: Der LOI könnte von einer Partei als verbindlicher angesehen werden, als er ist.
• Missbrauch: Der LOI könnte zur Bindung des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber genutzt werden, ohne eine feste Zusage zu geben. Da sich aus dem LOI kein Rechtsanspruch ergibt, könnte ein Arbeitgeber mehrere Kandidaten mit LOI hinhalten und sich später für den besten Bewerber entscheiden.

Welchen Unterschied gibt es zwischen einem Vorvertrag und einem Letter of Intent?

Ein Vorvertrag ist verbindlicher als ein LOI. Er verpflichtet die Parteien formaljuristisch zum Abschluss eines Hauptvertrages. Ein Vorvertrag wird geschlossen, wenn beide Parteien in Bezug auf eine Zusammenarbeit einig sind und der Abschluss eines Hauptvertrags aus rechtlichen oder anderweitigen Gründen nicht möglich ist. Ein Vorvertrag ist ein eindeutiges Verpflichtungsgeschäft, selbst wenn er gesetzlich nicht reguliert ist. Vorverträge werden häufig als “Absichtserklärungen mit Verbindlichkeit” bezeichnet. 

Beim LOI hingegen liegen der Fokus und Inhalt auf der Absichtserklärung und nicht auf einer festgeschriebenen Zusage. Letztendlich ist es ratsam, sich bei Unsicherheiten von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass alle Vereinbarungen rechtsverbindlich sind und die Interessen aller Parteien ausreichend berücksichtigt werden. Die Kosten für die Beratung sind im Gegensatz zu den Kosten möglicher Rechtsstreitigkeiten zu vernachlässigen.